Sitzung der Gemeindevertretung am 01.11.2016

Bericht des Gemeindevorstandes und Niederschrift der Sitzung

Bericht des Gemeindevorstandes

Sehr geehrter Herr Gemeindevertretervorsteher, meine Damen und Herren, zur heutigen Sitzung der Gemeindevertretung möchte ich aus der Arbeit des Gemeindevorstandes folgendes berichten:

Am Wochenende war hier im Bürgerhaus Billings der Auftakt für die Einweihung des „Pfad der Vielfalt“. Das ist ein Rundweg im Gebiet zwischen Billings, Niedernhausen und Nonrod, auf dem mit sechs Informationstafeln über die Bedeutung der Vielfalt der Region berichtet wird. Die Initiative und die Ideengebung stammen in erster Linie von dem Verein „Fischbachtal kreativ“, die Umsetzung ist unter Mitwirkung und Mitfinanzierung des UNESCO Geo-Naturparks Bergstraße-Odenwald und der Software AG Stiftung ausgeführt worden. Die Beteiligung der Gemeinde beschränkte sich auf organisatorische Tätigkeiten sowie die Unterstützung des Bauhofes bei der Schilderaufstellung. Originäre Kosten entstehen keine.
 

In dem Ortsteil Lichtenberg wurde in den vergangenen Monaten eine Anfrage zur Bebauung des Grundstückes des ehemaligen „Landhaus Baur“ an die Gemeinde gerichtet.
Der Grundstückeigentümer beabsichtigt seit Jahren, sein Grundstück zu veräußern. Nun wurde eine mögliche Bebauung mit neun kleinen Wohnhäusern dem Gemeindevorstand und anschließend dem Ortsbeirat Lichtenberg vorgestellt.
Auf dem Grundstück ist auf der am Lippmannweg und der Waldstraße angrenzenden Seite eine Baulast eingetragen. Außerdem soll die Sichtachse zum Schloss Lichtenberg erhalten bleiben. Die Gemeindevertretung hat sich in den Jahren 1993/94 selbst verpflichtet, zusammenhängende Grundstücksflächen über 2000 m², die erstmals bebaubar gemacht werden sollen, selbst anzukaufen, um sie zu erschließen und anschließend als fertige Bauplätze zu verkaufen.
Nach den Beratungen hat der Grundstückseigentümer den Antrag vorläufig zurückgestellt.
 

Üblicherweise berichte ich an dieser Stelle nicht von Bauanträgen. Aber in den letzten Tagen ist der Bauantrag eines lange andauernden und trotzdem von allen gewünschten Großprojektes vorgelegt worden. => Der Bauantrag für den Einkaufsmarkt im Baugebiet „Amtsacker“.
Der Investor hatte im Sommer die Teilbaugenehmigung für die Erdarbeiten erhalten und wie Sie sicherlich die letzten Tage beobachten konnten, mit den Erdarbeiten am Ortseingang Niedernhausen begonnen.
 

Weitere Bauarbeiten haben in der letzten Woche in Nonrod begonnen. Der Verbindungsweg zwischen Nonrod und Fränkisch-Crumbach wird auf einem Teilstück asphaltiert. Der Bauhof hat mit den vorbereiteten Arbeiten begonnen, die beauftragte Firma Strassing hat die Baustelle Ende Oktober übernommen, um die Asphaltierung durchzuführen. Weitere Asphaltarbeiten werden auch in Meßbach durchgeführt.
 

Im Bauhof befindet sich ein Bohrgerät, das mit mind. zwei Personen bedient werden muss, um Erdlöcher zu bohren. Um diese Arbeiten zu erleichtern, manchmal „hängen“ vier Gemeindearbeiter an dem Gerät, hat der Gemeindevorstand einen Erdbohrer für den Anbau am Bagger beschlossen, mit dem diese Arbeiten künftig schonender ausgeführt werden können. Der Bohrer und das Anbaugerät eines Gemeindearbeiters werden gemeinschaftlich genutzt. So können künftig Urnenlöcher und auch die Pfosten für die Wasserschutzgebietseinzäunung schnell umgesetzt werden.
 

Zur Kontrolle der Geschwindigkeit wurden im Ortsteil Niedernhausen zwei Radarmessungen durchgeführt. Bei der Messung am Ortseingang Niedernhausen aus Richtung Billings (50 km/h) wurden 5-6 % Verstöße festgestellt. Hier wirkt sich der neue Verschwenk positiv aus.
Bei der Messung an der Schule/Rathaus (30 km/h) wurden 7-8 % Verstöße festgestellt. Dies Rate entspricht auch früheren Messungen.
 

Die Anzahl der Flüchtlinge in Fischbachtal beträgt aktuell 32, nachdem auch im Ortsteil Lichtenberg eine Unterkunft bezogen wurde. Das Aufgabengebiet der kommunalen Betreuung hat sich in den vergangenen Monaten gefestigt. Der bürokratische Aufwand hat sich leider nicht verringert.
Im Spätsommer hat eine Minijoberin das Arbeitsverhältnis beendet.
 

Die Gemeindevertretung hatte 2015 die Neuerstellung einer Museumskonzeption beschlossen. Die Maßnahme wurde 2016 etatisiert, im Sommer ausgeführt und auch gefördert. Nun soll die über 100-seitige Ausarbeitung in eine Broschüre (Flyer) zusammengefasst werden, um die Landespolitik im Rahmen einer Präsentationsveranstaltung für die Trägerschaft des Museums zu interessieren. Auch die Akquise für eine Anfangsinvestition des Landes oder gar Sponsoren ist mit der Broschüre möglich. Dieser weitere Schritt ist auch förderfähig und wird mit Kosten von rund 6.000 € angesetzt. Der Gemeindevorstand hat diese Mittel überplanmäßig bereitgestellt und den Förderantrag gestellt, damit die Trägerschaft baldmöglichst auf solide und zukunftsweisende Basis gestellt werden kann. Letzte Woche hat Frau Michelssen den Förderbescheid mit ins Fischbachtal gebracht.
 

In den vergangenen Wochen wurden im Auftrag des Wasserverbandes Gersprenzgebiet Unterhaltungsarbeiten am Fischbach durch die Firma „Wasserbau Röder“ vorgenommen. Der Wasserverband ist ein kommunaler Zweckverband, dem u.a. die Gemeinde Fischbachtal angehört und der sich um die Unterhaltung der Gewässer (z.B. Fischbach, Gersprenz, usw.) kümmert. Auch der Bau des Wasserrückhaltebeckens im „Herrenseegebiet“ wird durch diesen Verband ausgeführt und finanziert. Die Gemeinde wird im Rahmen von „Bachschauen“ zusammen mit weiteren Umweltbehörden an den notwendigen Fragestellungen beteiligt.
 

In den vergangenen Monaten und Jahren mehren sich die Anfragen für eine vorzeitige Auflösung von Grabstätten. Gründe sind u.a. dass Angehörige aus Altersgründen mit der Pflege überfordert sind oder aber aus finanziellen Gründen sich nicht mehr um die Grabstätte kümmern können. In solchen Fällen wird die Liegefrist von 30 Jahren immer beibehalten. Den Grabnutzern wird aber in begründeten, vom Gemeindevorstand zu beschließenden Fällen eine Ausnahmegenehmigung, für eine kurze vorzeitige Beseitigung der Grabmale gestattet. Auf eine Berichterstattung im GVT-Bericht soll künftig verzichtet werden.
Ähnlich verhält es sich mit Anträgen an die Gemeinde für eine Bestattung von Angehörigen, für die gemäß der Satzung der GVO eine Ausnahmegenehmigung erteilen kann. Das sind im Regelfall solche Fälle, wenn Personen früher lange Jahre in Fischbachtal gelebt haben oder aber die Angehörigen gerade nach Fischbachtal gezogen sind.
 

Die Regionalkonferenz des Landkreises zum Thema „Sozialer Wohnungsbau“ fand letzte Woche in Dieburg statt. Die Vortragsunterlagen wurden per Mail an die Gemeindevertreter vesandt.


Soweit mein Bericht zur heutigen Sitzung. Für Fragen stehe ich wie immer gerne zur Verfügung.

Speckhardt, Bürgermeister