Sitzung der Gemeindevertretung am 30.10.2018

Bericht des Gemeindevorstandes und Niederschrift der Sitzung

Sehr geehrter Herr Gemeindevertretervorsteher, meine Damen und Herren, zur heutigen Sitzung der Gemeindevertretung möchte ich aus der Arbeit des Gemeindevorstandes folgendes berichten:

Für die Erweiterung der ev. Kindertagesstätte hat der Gemeindevorstand zur Finanzierung ein Darlehen aus dem Hess. Investitionsfonds in Höhe von 340.000 Euro beantragt. Mit einer Bewilligung bzw. Auszahlung ist frühestens im Herbst 2019 zu rechnen.
Der Auftrag für die Planungsleistung wurde an einen Architekten vergeben, so dass nun die nächsten Schritte zur Ausschreibung der Erweiterungsmaßnahme beginnen können. Eine umgehende Durchführung der Leistungen war Bedingung.

Für die Waldgruppe wurde nun der Auftrag für einen größeren Bauwagen erteilt. Die Stiftung der Sparkasse Dieburg hat eine Förderung schriftlich zugesagt und ein Antrag an die Entega-Stiftung wurde gestellt. Die Gemeinde trägt einen Eigenanteil. Die Umsetzung soll noch vor dem Winter erfolgen.

Der Kindertagesstättenbetriebsvertrag mit der ev. Kirche wurde aktualisiert und verlängert. Der vorgelegte Haushaltsplan 2019 sieht einen kommunalen Zuschuss von 636.000 € vor.

Das Forstamt Dieburg hat mitgeteilt, dass sich der veranschlagte Verwaltungsüberschuss im Forstwirtschaftsplan um 10.000 Euro reduzieren wird, weil ein größerer Vertragsabschluss nicht zustande gekommen ist.

Für die Feuerwehr Fischbachtal war im Bedarfs- und Entwicklungsplan für das Jahr 2017 die Ersatzbeschaffung des LF 8/6 (Bj. 1993) vorgesehen. Der Gemeindevorstand hat nun einen Antrag für ein LF 10 KatS im Rahmen der Beschaffungsaktion des Landes Hessen gestellt.

Beim Feuerwehrhaus Lichtenberg wurde der Vorplatz saniert. Der Gemeindevorstand hat in diesem Zusammenhang überplanmäßigen Mitteln in Höhe von 800 Euro zugestimmt, um die Maßnahme zu beenden. Die Bereitstellung erfolgt aus Mitteln der Rücklage.

Für den Bolzplatz Billings wurde die Ersatzbeschaffung eines Tores beschlossen.

Die Nachkalkulation der Entwässerungsgebühren wurde beauftragt, damit für die Neukalkulation evtl. Überschüsse oder Unterdeckungen einbezogen werden können.

Der Gemeindevorstand hat sich der „Nahmobilitätsstrategie für Hessen – E-Bike-Bereitstellung“ angeschlossen. Auf die Gemeinde kommen keine finanziellen Verpflichtungen zu. Interessierte können bei diesem Projekt für vier Wochen ein E-Bike testen.

Personalangelegenheiten:

• Der befristete Arbeitsvertrag für einen Mitarbeiter im Bauhof wurde in einen unbefristeten umgewandelt.
• Als Mutterschutz- und Elternzeitvertretung eine Mitarbeiterin im Rathaus befristet für zwei Jahre eingestellt.
• Zur Unterstützung der Bauverwaltung wurde eine Mitarbeiterin mit einer 0,25er Stelle ab dem 01.11.2018 eingestellt.
• Die Gemeinde hatte bis 2017 zwei Personen, die standesamtliche Tätigkeiten durchführten. Durch Mutterschutz- und Elternzeit steht künftig nur noch eine Standesbeamtin zur Verfügung. Zwei weitere Beschäftigte haben ihr Interesse und die Bereitschaft signalisiert, sich künftig in diesem Bereich weiterzubilden.
• Für die Beschäftigten der Gemeinde wurden seit einem Jahr durch ein Fremdunternehmen Stellenbeschreibungen gefertigt und Stellenbewertungen vorgenommen. Die Ergebnisse liegen nun vor und wurden vom Gemeindevorstand umgesetzt. Die notwendigen Anpassungen müssen im Stellenplan 2019 umgesetzt werden.

Für den Adventsmarkt Lichtenberg, zu dem ich Sie schon jetzt herzlich einlade, wurde eine Ergänzungsbeschaffung der Glühweinbecher vorgenommen.

Soweit mein Bericht zur heutigen Sitzung. Für Fragen stehe ich wie immer gerne zur Verfügung.

P. Thoma
Bürgermeister