Bericht des Gemeindevorstandes zur Sitzung der Gemeindevertretung am 07. November 2006

Sehr geehrter Herr Gemeindevertretervorsteher, meine Damen und Herren,
zur heutigen Sitzung der Gemeindevertretung möchte ich aus der Arbeit des
Gemeindevorstandes folgendes berichten:

Herr Manuel Kramer, gelernter Steinhauer, wurde stundenweise als Aushilfskraft im Bauhof eingesetzt. Ab 01. Oktober sollte er im Rahmen eines 1-Euro-Jobs beschäftigt werden. Da er zwischenzeitlich einen Arbeitsplatz gefunden hat, wurde die Tätigkeit im Bauhof beendet. Herr Anatoli Hals ist seit 01.04.2006 auf 1-Euro-Job-Basis im Bauhof beschäftigt. Da sich Herr Hals gut in das Bauhofteam integriert hat, wird die Beschäftigungsdauer um ein halbes Jahr auf die maximale Dauer von einem Jahr verlängert. Zum 01.10.2006 nahm Herr Robert Kohlberger seine Arbeit auf 1- Euro-Job-Basis im Bauhof auf. Er wird schwerpunktmäßig für Pflegearbeiten auf dem Friedhof eingesetzt. Er übernimmt damit die Nachfolge von Frau Richter.

Seit 23.10.2006 absolviert Frau Marlen Kunze ein Praktikum in der Gemeindeverwaltung. Frau Kunze nimmt zurzeit an einer Umschulungsmaßnahme zur Bürokauffrau teil. Bis zum 02.02.2007 wird sie alle Abteilungen der Gemeindeverwaltung durchlaufen.

Am 23. und 24. September 2006 fand wieder die Veranstaltung „Fischbachtal Aktiv“ statt. Bei herrlichem Wetter strömten tausende von Wanderfreunden in unser Tal. Publikumsmagneten in diesem Jahr waren das Bobby-Car-Rennen in der Nonroder Straße und die Reptilienschau auf dem Anwesen der Gaststätte Alt Lichtenberg. Unser Dank gilt den Organisatoren vom Verein zur Wirtschaftsförderung und allen Helfern.

Die Urnenwand auf dem Friedhof in Niedernhausen wurde am 28.09.2006 im Beisein einiger Gemeindevertreter ihrer Bestimmung übergeben. Die religiöse Einweihungszeremonie für die Anlage wurde von Herrn Pfarrer Weber (evangelische Kirche Niedernhausen) und Herrn Pfarrer Hassemer (katholische Kirche Reinheim) vorgenommen. Der Posaunenchor der evangelischen Kirche Niedernhausen sorgte für die musikalische Umrahmung.

Die Ausbauarbeiten im Wiesenpfad wurden wie vorgesehen in der 37 KW abgeschlossen. Am 29.09.2006 wurde die Straße - im Beisein der Bürgermeister Seubert (Groß-Bieberau) und Schellhaas (Modautal) sowie zahlreicher Anlieger - ihrer Bestimmung übergeben. Einige Gespräche mit den Anwohnern zeigten, dass die Erwartungen der Anlieger an den Ausbau voll erfüllt wurden. Leider musste jetzt festgestellt werden, dass ein Schieber für die Wasserversorgung in der Straße defekt ist. D. h., dass die Straße zur Reparatur dieses Schiebers bereits wieder aufgebrochen werden muss. Diese Maßnahme wurde zunächst zurückgestellt bis der bereits bestellte Minibagger dem Bauhof zur Verfügung steht. Damit soll gewährleistet werden, dass möglichst wenig Schaden an der Straße entsteht.

Die Gesamtkosten der Maßnahme können noch nicht beziffert werden, da eine Rechnung der Fa. Wincy noch aussteht. Voraussichtlich wird jedoch der vorgesehene Kostenrahmen, wegen der 4 cm dicker als geplant eingebauten Asphaltschicht, leicht überschritten.

Zum 30.09.2006 ist der Mietvertrag für die Telefonanlage in der Verwaltung ausgelaufen. Da die Übernahme der noch funktionierenden Anlage nicht möglich war, wurde eine neue Anlage bei dem günstigsten Anbieter, der Fa. Telekom angeschafft. Der Kaufpreis lag bei ca. 5.500 €. Dafür entfällt künftig die jährliche Miete in fast der gleichen Höhe. Für die Anlaufzeit von 2 Jahren wurde ein Wartungsvertrag abgeschlossen.

Vom 30.09.-03.10.2006 besuchte eine stattliche Delegation aus dem Fischbachtal unsere Partnergemeinde Leutersbach. Angeführt von Bürgermeister Wilfried Speckhardt, erstem Beigeordneten Georg Schuchmann und Gemeindebrandinspektor Rüdiger Marx machten sich knapp 50 Teilnehmer auf die Reise. In unserer Partnergemeinde Leutersbach wurden wir herzlichst empfangen. In einer kleinen Feierstunde wurde im Beisein von Bürgermeister Becher (Stadt Kirchberg) der nunmehr 15-jährigen Partnerschaft gedacht. Dabei konnte von allen Beteiligten festgestellt werden, dass sich aus einer –von Oben herab geplanten- Partnerschaft zwischenzeitlich eine echte Freundschaft entwickelt hat. Dies drückt sich auch in der engen Verbindung der Freiwilligen Feuerwehren und den vielen privaten Beziehungen aus, die nach wie vor gepflegt werden. Für die Organisation der Fahrt gilt unser Dank Herrn Udo Erbeldinger und Frau Renate Strohmenger.

Die Erfahrungen aus dem Straßenbau im Wiesenpfad zeigen auch Auswirkungen auf die notwendige Sanierung der Rimdidimstraße in Meßbach. Nach erneuter Besichtigung und Erörterung des Vorhabens sind alle Beteiligten zu dem Ergebnis gekommen, dass diese Maßnahme mit dem vorhandenen Personal und den Geräten der Bauhöfe nicht ausgeführt werden kann. Hier wird mehr noch als in dem Wiesenpfad die Unterstützung von Fachpersonal und Tiefbauunternehmen erforderlich. Dies wurde auch am 22.09.2006 in einer Sitzung des Ortsbeirates Meßbach mit den Anliegern erörtert. Zunächst werden nun Gespräche mit verschiedenen Tief- und Straßenbauunternehmen über mögliche Formen der Zusammenarbeit geführt. Ziel der Gespräche ist es, die Kosten für die notwendige Maßnahme - sowohl für die Anlieger als auch für die Gemeinde Fischbachtal - so niedrig wie möglich zu halten.

Am 04.10.2006 wurde im Bürgerhaus Niedernhausen eine Informationsveranstaltung für die Bauinteressenten im Baugebiet Teichäcker durchgeführt. Im Rahmen dieser Informationsveranstaltung konnte ein wesentlicher Anteil der Baugrundstücke vergeben werden. Zurzeit sind 17 Grundstücke fest reserviert. Für zwei weitere Grundstücke liegen konkrete Nachfragen vor. Die Protokollierung der ersten Kaufverträge mit der HLG erfolgt in den nächsten Tagen.

Am 15.10.2006 fand im Bürgerhaus Niedernhausen der Seniorennachmittag der Gemeinde Fischbachtal statt. Ein buntes Programm fand den Beifall der gut 150 Besucher.

Die Freiwillige Feuerwehr Fischbachtal führte am 21.10. ihre Abschlussübung für das Jahr 2006 an und in der Hofreite Pollak durch. Neben der Brandbekämpfung stand dabei die Bergung von Verletzten im Mittelpunkt. Die Abschließende Manöverkritik fand im Feuerwehrhaus Niedernhausen statt. Der Gemeindevorstand dankt allen „Aktiven“ für ihr Engagement und der Familie Pollak für die Bereitstellung ihres Anwesens zu Übungszwecken.

Am 26.10.2006 fand, unter Mitwirkung von Landrat Alfred Jakoubek, der erste Spatenstich für das Baugebiet „Teichäcker“ statt. Am gleichen Tag ging bei der Gemeinde die Genehmigung des RP Darmstadt zur Änderung des Flächennutzungsplanes in diesem Bereich ein. Damit war es möglich den Bebauungsplan durch Veröffentlichung auch formell in Kraft zu setzen. Die Erschließungsarbeiten gehen bisher - auch auf Grund der guten Wetterlage - zügig voran. Bei weiterhin günstigen Bedingungen könnte die Nonroder Straße bis Ende des Monats November wieder für den Verkehr freigegeben werden.

Die Genehmigung zur Verstärkung der Brücke in der Nonroder Straße wurde am 13.10.2006 von dem RP Darmstadt erteilt. Am gleichen Tag erfolgte die Auftragsvergabe durch das Amt für Straßen- und Verkehrswesen. Die Umsetzung der Maßnahme soll noch in diesem Jahr erfolgen. Ob für die Zeit der Baumaßnahme eine Sperrung der Brücke erforderlich wird ist derzeit noch nicht bekannt.

Für den Bauhof wird ein Minibagger angeschafft. Dieser soll im Wesentlichen im Bereich der Wasserversorgung (Rohrbrüchen) eingesetzt werden. Es besteht die Möglichkeit diesen Bagger auf einem Anhänger zu transportieren. Dadurch ergibt sich eine erhebliche Zeit- und Kraftstoffersparnis. Ferner kann der Bagger in bestimmten Bereichen des Friedhofes zum Grabaushub verwendet werden. Das günstigste Angebot stammte von der Fa. Odenwälder Baumaschinen in Mörlenbach. Sie wurde beauftragt einen JCB Minibagger 8018 zum Preis von ca. 23.500 € (brutto) zu liefern.

Der Kaisersaal im Schloss Lichtenberg wird in diesem Jahr in einer Testphase auch an Privatpersonen für verschiedene Feierlichkeiten vermietet. Hierfür werden 300 € in Rechnung gestellt. Jetzt wurde festgestellt, dass eine Anmietung des Kaisersaals ohne Benutzung des Vortragsraumes nicht ratsam ist, weil dort die Küche und der Platz zur Vorbereitung von Speisen gebraucht werden. Künftig erfolgt eine gemeinsame Vermietung von Kaisersaal und Vortragsraum zum Preis von 400 €.

Die weitere Nutzung von Schloss Lichtenberg wird in einem von der HI organisierten Workshop am 08.12.2006 erörtert. Zu dieser Veranstaltung sind alle Interessengruppen mit einem Vertreter eingeladen worden.

Jedes Jahr in den Sommerferien bietet die Gemeindeverwaltung eine Woche lang Ferienspiele für Kinder zwischen 7 und 12 Jahren an. Die Anmeldungen sind jedoch rückläufig. Zuletzt waren 27 Kinder dabei. Leider ging auch die Bereitschaft der Fischbachtaler Vereine zurück, sich mit freiwilligen Helfern an der Ferienspielwoche zu beteiligen. Zurzeit wird mit der Stadt Groß-Bieberau verhandelt, ob die Fischbachtaler Kinder an den Ferienspielen der Stadt Groß-Bieberau teilnehmen können. Die Gemeinde würde sich dann mit einem finanziellen Zuschuss an der Organisation beteiligen.

Vor einem Jahr wurde vom Gemeindevorstand ein Stellenüberhang im Kindergarten genehmigt. Begründet wurde dies unter anderem mit der tariflichen Eingruppierung von 2 Kindergartenhelferinnen. An diesem Beschluss will der Gemeindevorstand auch weiterhin festhalten. Sobald sich an der – derzeit in Prüfung befindlichen – Eingruppierung dieser Mitarbeiterinnen etwas ändert, entfällt jedoch die Geschäftsgrundlage für diese Verfahrensweise. Die Kindergartenleitung wird sich in diesem Fall bemühen, die Mehrstunden im Einvernehmen mit den Mitarbeitern der Gemeinde Fischbachtal abzubauen, um die Kosten konstant zu halten.

In einem Schreiben teilt die IGO mit, dass aus europäischen Fördermitteln in der Zeit von 2002 bis 2005 1,6 Millionen € in den Odenwald geflossen sind, weitere 300.000 € werden noch für 2006 erwartet. Von 2007 bis 2013 werden zwei neue Programme (ELER und EFRE) für den Odenwald interessant sein. Voraussetzung für den Erhalt von Fördermitteln ist eine eindeutig definierte Empfängerregion (hier der Odenwald), ein Regionalforum als Entscheidungsinstanz (hier die IGO), ein breit abgestimmtes regionales Entwicklungskonzept (ist in Vorbereitung), ein von der Region eigenständig finanziertes Regionalmanagement mit mindestens 1,5 Vollzeitstellen. Der Gemeindevorstand beschließt, auch weiterhin bis 2013 an der Mitgliedschaft in der Interessengemeinschaft Odenwald e.V. festzuhalten.

Die Gemeinde Fischbachtal hat beim Kauf der Einrichtung für den Kaisersaal wie auch bei der Gestaltung der Geoparkausstellung von den IGO-Mitteln profitiert. Der jährliche Beitrag der Gemeinde beträgt ca. 3.300 €.

Mit Blick auf die Auflösung der Wirtschaftsförderung Region Starkenburg hat der Landrat die Intensivierung des eigenständigen Marketings für Wirtschaftstourismus und Naherholungsstandort Darmstadt-Dieburg angeregt. Daraufhin wurde am 02.11.2006 der Verein Standort Marketing Darmstadt-Dieburg e.V. gegründet. Die Gemeinde Fischbachtal gehörte gemäß Beschluss des Gemeindevorstandes zu den Gründungsmitgliedern. Bürgermeister Speckhardt wurde in den fünfköpfigen Vorstand des Vereins gewählt. Der Beitrag beträgt Anlehnung an den Beitrag bei der Region Starkenburg jährlich 250,- €.

Der Gemeindevorstand hat einem möglichen Investor eine Kaufoption für eine Fläche von 4.500 m² im Gewerbegebiet „Am Amtsacker“ eingeräumt. Die Option mit einer Laufzeit von einem Jahr sichert dem Kaufinteressenten die Fläche zu einem Kaufpreis in Höhe von 90 €/m² zu. Bedingung ist jedoch, dass diese Fläche tatsächlich mit einem Lebensmittelmarktbebaut wird.

Es lag eine formlose Bauvoranfrage der Firma Spengler, Zerspanungstechnik, aus Lichtenberg, Kirchweg 4, vor. Die Firma möchte in der Herrngartenstraße auf den Grundstücken Gemarkung Niedernhausen, Flur 1, Nr. 253 und 254 eine Halle errichten.

Der Gemeindevorstand hat der vorliegenden Bauvoranfrage zugestimmt, weist jedoch darauf hin, dass ein Teil des geplanten Baukörpers im Überschwemmungsgebiet des Fischbaches liegt.

Der Gemeindevorstand beschließt, dass künftig Stundungsanträge bis zu 1.000 € durch die Verwaltung beschieden werden sollen. Mit darüber hinausgehenden Anträgen will sich der Gemeindevorstand auch weiterhin befassen.

Frau Fleck wird ihre Tätigkeit im Museum Schloss Lichtenberg aufgeben. In Zukunft werden Frau Darsa Barf mit Unterstützung ihres Mannes Richard Barf die Museumsaufsicht und auch die Wohnung der Frau Fleck übernehmen.

In Meßbach sind die Kanäle zu spülen und per TV-Kamera zu untersuchen. Dazu lagen drei Angebote der Firmen EAD, MS Rohrraum und EVS vor. Das Angebot der Firma EVS war mit 3.500 € netto das günstigste. Falls die Kanalreinigungsarbeiten mit der jährlichen Reinigung über den „Abwasserverband Vorderer Odenwald“ im Frühjahr 2007 verbunden werden können, entfallen noch mal 1.400 € netto. Daher wurde die Firma EVS mit der TV-Untersuchung und Kanalreinigung für die Kanäle in Meßbach beauftragen.

Nach einer Veröffentlichung im Staatsanzeiger wird der Nonroder „Berghof“ am 08.12.2006 beim Amtsgericht Dieburg versteigert. Der Wert gem. § 74a ZVG ist auf 117.000 € festgesetzt.

Die Altglas-Entsorger wollten die Anzahl der Altglas-Container im Gemeindegebiet verringern. Nach Rücksprache mit den betroffenen Ortsbeiräten wurde darum gebeten, die bestehenden Altglassammelplätze zu erhalten und stattdessen die Abfuhrzeiträume zu verlängern.

Frau Marx vom Campingplatz hat mitgeteilt, dass sie das Spülmobil der Gemeinde nicht mehr weiter betreuen wird. Deshalb sucht die Gemeinde Fischbachtal zum 01.01.2007 eine neue Betreuung für das Spülmobil.

Auf der Homepage der Gemeinde Fischbachtal haben Fischbachtaler Gewerbetreibende unter der Rubrik –Gewerbe – Marktplatz- die Möglichkeit ihren Betrieb kostenlos zu präsentieren. Nach verschiedenen Anfragen wurde jetzt beschlossen, dass auch anderen Gewerbetreibenden, die weder ihren Wohnsitz noch ihren Firmensitz im Fischbachtal haben, diese Möglichkeit eingeräumt wird. Allerdings erfolgt die Eintragung unter einer anderen Rubrik (externe Einträge) und ist Gebührenpflichtig (50 €/Jahr).

Am 03./04.11.2006 wurden die Fenster in der Schulsporthalle ausgetauscht. Der Ausbau erfolgte durch den Bauhof. Der Einbau erfolgte unter Anleitung von Mathias Allmann durch Helfer aus dem Kreis der Eltern. Die Finanzierung der Fenster erfolgte über den Landkreis als Baulastträger für die Schule. Der Dank des Gemeindevorstandes gilt allen Helfern. Durch diese Aktion soll die Halle auch in der kalten Jahreszeit wieder nutzbar werden.

Soweit mein Bericht zur heutigen Sitzung. Für Fragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

gez. Speckhardt, Bürgermeister