Sitzung der Gemeindevertretung am 03.11.2020

Bericht des Gemeindevorstandes und Niederschrift der Sitzung

Sehr geehrter Herr Gemeindevertretervorsteher, meine Damen und Herren, zur heutigen Sitzung der Gemeindevertretung möchte ich aus der Arbeit des Gemeindevorstandes folgendes berichten:

 

Der Jahresabschluss 2018 wurde am 26.10.2020 vom Gemeindevorstand aufgestellt und wird nun dem Revisionsamt zur Prüfung vorgelegt.

 

Die Arbeiten zur Kita-Erweiterung laufen auf Hochtouren. Die Module sind zum großen Teil fertiggestellt. Die Ausstattungsmöbel für den Krippenbereich wurden bestellt und die Anschlussarbeiten für Heizung und Sanitär vergeben.

 

Bis 18.12.2020 läuft in den Ortsteilen die sogenannte Nachfragebündelung zum Glasfaserausbau. Es müssen sich mindestens 40% der anschlussfähigen Haushalte für einen Glasfaseranschluss entscheiden, damit der Ausbau wirtschaftlich darstellbar ist. Aktuell (Stand 02.11.2020) liegen wir bei 3 Prozent.

 

Für den notwendigen Umbau des ELW auf die aktuelle Funktechnik und die Beschaffung eines Funkgerätes aus dem Warenkorb des Landes Hessen mussten üpl. Ausgaben von 61 Euro beschlossen werden. Des Weiteren wurde dringend benötigte Feuerschutzkleidung als persönliche Schutzausrüstung der Kameraden angeschafft.

 

Am 19.10.2020 erfolgte die Abnahme des Gewerks für Heizung und Sanitär für die energetische Sanierung des Sportlerheims. Es wurde ein Wartungsvertrag mit der Heizungsbaufirma abgeschlossen.

 

Das Holzkontor bietet seit Oktober 2020 einen Onlineshop für private Interessenten für Brennholz an, dieser ist unter https://holzkontor-dadiof.org/shop erreichbar.

 

Zur Frage von H. Schorlemmer bei der letzten Sitzung: Wie viele Straßenleuchten seit der Umstellung weniger brennen, gibt es folgendes zu berichten:

  • Im OT Ltb. wurden 8 Leuchten von ganz- auf halbnächtig und 3 Leuchten von halb- auf ganznächtig umgestellt.
  • im OT Ndh. wurden 22 Leuchten von ganz- auf halbnächtig umgestellt.
  • im OT Nonrod wurden 4 Leuchten von halbnächtig auf komplett ausgestellt und 16 Leuchten auf halbnächtig. Eine Leuchte brennt noch ganznächtig (im Kreuzungsbereich Rodensteiner Str. / Prof.-Zutt-Weg).
  • in den anderen 3 OT wurden keine Leuchten umgestellt.

 

Eine sogenannte „Mittelwassermessung“ am Steinbruchsee hat erfreulicherweise den Rückgang der Sauerstoffkonzentration ergeben, was für reduziertes Algenwachstum spricht.

Zum Prüfantrag von CDU und Grünen zum E-Carsharing für Kommunen vom 30.06.2020:

Voraussetzung für ein E-Carsharing-Fahrzeug in Fischbachtal-Niedernhausen ist eine weitere Ladesäule in Niedernhausen. Die Entega hat einen Antrag zur Förderung von 102 Ladesäulen in ihrem Vertriebsgebiet gestellt. Der Förderbescheid wird noch einige Wochen brauchen.

 

Sobald klar ist, wann und wo die Ladesäule gestellt werden kann, kann die Gemeinde den Vertrag für das E-Carsharing unterschreiben. Aufgaben der Gemeinde sind die kostenlose Bereitstellung und Reservierung eines Parkplatzes an der neuen Ladesäule sowie die monatliche Zahlung von 50 Euro als Zuschuss zum E-Carsharing.

 

Nach der Kündigung von Frau Silke Müller erfolgte bereits die Umbesetzung und Einarbeitung von Viktoria Wendel im Bereich Einwohnermeldeamt und Personalabrechnung.

 

Es liegt der Bescheid über die Gewerbesteuerkompensationsleistung nach § 70a des Hessischen Finanzausgleichsgesetzes in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 der Hessischen Verordnung zur Kompensation von Gewerbesteuerausfällen vor. Hiernach ist für die Gemeinde Fischbachtal ein pauschaler Ausgleichsbetrag der Gewerbesteuermindereinnahmen infolge der COVID-19 Pandemie im Jahr 2020 in Höhe von 66.047 Euro vorgesehen.

 

Soweit mein Bericht zur heutigen Sitzung. Für Fragen stehe ich wie immer gerne zur Verfügung.

 

Thoma, Bürgermeister

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