Sitzung der Gemeindevertretung am 13.12.2016

Bericht des Gemeindevorstandes und Niederschrift der Sitzung

Bericht des Gemeindevorstandes

Sehr geehrter Herr Gemeindevertretervorsteher, meine Damen und Herren, zur heutigen Sitzung der Gemeindevertretung möchte ich aus der Arbeit des Gemeindevorstandes folgendes berichten:

Am ersten Adventswochenende fand wieder unser traditioneller Adventsmarkt vor der herrlichen Schlosskulisse in Lichtenberg statt. Es war eine rundum gelungene Veranstaltung, die sich immer stärkerer Beliebtheit in der Region erfreut. Dadurch wird aber auch ein immer größerer Aufwand zur Bewältigung der organisatorischen Belange notwendig. Für die Marktleiterin Renate Strohmenger war es der letzte Weihnachtsmarkt in ihrer aktiven Dienstzeit und ich möchte ihr an dieser Stelle auch nochmals für den unermüdlichen Einsatz und die Beharrlichkeit zur Erweiterung des Adventsmarkt danken. Durch die Einbindung der Vorburganlage und den Schlosshof hat der Markt insgesamt an Attraktivität gewonnen.

Das Thema Flüchtlingsbetreuung hat die Gemeinde seit Beginn dieses Jahres vom Landkreis übernommen und dafür Personal neu beschäftigt. Die Kosten hierfür werden vom Landkreis ersetzt. Ab Beginn des neuen Jahres hat der Landkreis einen neuen vereinfachten Abrechnungsmodus vereinbart, der den Fischbachtaler Aufwand auch künftig vollständig ersetzt. In Fischbachtal gibt es aktuell fünf Flüchtlingsunterkünfte, die von Sabine Marx-Daum und Wolfgang Henkel betreut werden. Keine leichte Aufgabe, die viel Flexibilität und Organisationsgeschick erfordert und für die der Gemeindevorstand seinen Dank aussprechen möchte. Der gleiche Dank geht aber auch an die vielen ehrenamtlichen Helfer des Arbeitskreises Asyl, die die Beiden unterstützen.

Im November fand eine Besprechung des Gemeindevorstandes mit dem Pächterehepaar des Campingplatzes „Odenwaldidyll“ Gabriele und Lothar Marx und deren Tochter Clarissa statt.
Es war eine Art Bilanz zur Feststellung der seitherigen Aktivitäten und gleichzeitig Austausch und Anregung für die künftige Entwicklung des Platzes und des Vertrages. Der Gemeindevorstand will sich im neuen Jahr intensiv mit dem Sachverhalt beschäftigen.

Der Campingplatz und der künftige Einkaufsmarkt sollen künftig voneinander partizipieren. Davon gehen sowohl der Gemeindevorstand als auch das Pächterehepaar aus. Aktuell wurde mit den Bauarbeiten für den Markt begonnen, die Fertigstellung ist im Sommer 2017 vorgesehen.

Bei der Beschaffung von Reifen für die Bauhoffahrzeuge hat sich schon mehrfach gezeigt, dass der örtliche Reifenhandel günstigere Angebote als die größeren Reifenhändler der Region anbietet. Berücksichtigung bei der Beurteilung fand dabei auch der zeitliche Gesamtaufwand für die Maßnahmen.

Diese Beurteilung der Wirtschaftlichkeit der Angebote ist immer wichtig bei Vergabeverfahren, da das Revisionsamt des Landkreises die Kommunen prüft. Unser Widerspruch gegen die Prüfungs­gebühren für die Technische Prüfung wurde mit dem Revisionsamt intensiv erörtert und nach der erfolgten Prüfung der Jahresrechnungen 2012 und 2013 vom Gemeindevorstand zurück genommen.

Die Alarmierung der Feuerwehr erfolgt ab dem nächsten Jahr zusätzlich über eine Smartphone-App. Dies ist eine Ergänzung zu den derzeitigen Meldeempfängern mit zusätzlichen Informationen zu dem Einsatzort und der Ausrückordnung.
Auf die gleiche Weise sollen auch die Gemeindearbeiter künftig alarmiert werden, um die Beseitigung von kleinen Ölspuren auf kommunalen Straßen tagsüber werktags zu bewerkstelligen.

Nachdem wir dieses Jahr ein neues Museumskonzept erstellt haben, das mit 10.875 € bezuschusst wurde, haben wir über das Leader-Programm auch für die Erstellung einer kleinen Broschüre für die Vermarktung eine Förderung von 3.377 € erhalten. Der nächste Schritt ist nun die Findung von Sponsoren und eine neue Trägerschaft.

Der Gemeindevorstand hat den Auftrag für die Regulierung von vier Kanal-Schachtrahmen sowie die Erneuerung des Tores am Friedhof vergeben. Außerdem wird für die Gemeindeverwaltung ein neuer Server angeschafft.

Weitere Investitionen, die aber die künftige Haushaltsplanung betreffen, hat der Gemeindevorstand beraten: Es handelt sich um Jalousien für das Rathaus, einen Hubwagen für die Feuerwehr, eine Stromtankstelle für die Öffentlichkeit und Geoparkmaßnahmen.

Die Arbeiten für den Retentionsraum Herrensee sind weitestgehend abgeschlossen. Der Wasserverband Gersprenzgebiet wird nun zusammen mit dem Amt für Bodenmanagement das Flurneuordnungsverfahren abschließen, nachdem der Gemeindevorstand den grundlegenden Festlegungen zugestimmt hat.

Für die Beurteilung von zwei Bauvorhaben in Steinau und Meßbach fanden Gespräche mit der Bauaufsicht des Landkreises statt. Dabei stellte sich heraus, dass deutlich mehr Flächen als bisher angenommen im Sinne des § 34 BauGB (zusammenhängende Ortslage) beurteilt werden können.

Zu der Verkehrssituation in Niedernhausen kann ich Ihnen berichten, dass die Gelenkbusse leider noch bis ins Frühjahr durch die Eckwiesen fahren wird. Bei der DaDiNa konnte derzeit noch keine für alle betroffenen Kommunen akzeptable Lösung gefunden werden. Das Ordnungsamt ist aufgerufen Kontrollen durchzuführen, aber auch jeder Bürger ist berechtigt, Verstöße anzuzeigen.

Für die Verbesserung der Breitbandversorgung hat im Sommer ein Urteil gesorgt, das den Ausbau um die Verteilerstellen freigibt. Der Gemeindevorstand hat letzte Woche einer Aufstellung von zwei weiteren Verteilerschränken in Niedernhausen zugestimmt, so dass die Datenrate im Ortsteil Niedernhausen nächstes Jahr auch deutlich besser werden wird.

Soweit mein Bericht zur heutigen Sitzung. Ich wünsche Ihnen auch im Namen meiner Kollegen aus dem Gemeindevorstand eine schöne Weihnachtszeit und einen gesunden und erfolgreichen Start ins neue Jahr 2017. Die erste kommunale Veranstaltung ist der Grenzgang am 14. Januar, zu dem ich Sie recht herzlich einlade. Für Fragen stehe ich wie immer gerne zur Verfügung.

W. Speckhardt, Bürgermeister

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