Sitzung der Gemeindevertretung am 15.09.2020
Bericht des Gemeindevorstandes und Niederschrift der Sitzung
Sehr geehrter Herr Gemeindevertretervorsteher, meine Damen und Herren, zur heutigen Sitzung der Gemeindevertretung möchte ich aus der Arbeit des Gemeindevorstandes folgendes berichten:
Corona bedingt mussten dieses Jahr die Ferienspiele ausfallen. Ähnliches gilt für den Weihnachtsmarkt, der leider aufgrund des erhöhten gesundheitlichen Risikos und der damit auch verbundenen erhöhten Kosten abgesagt werden musste.
Das LBIH hat mitgeteilt, dass der Marstall saniert wird. Ein Bauantrag ist nicht nötig, da das Gebäude in seiner Komplexität nicht verändert wird.
Nach mehrmaliger Rücksprache mit den Ortsbeiräten bzw. Ortsvorsteherinnen und Ortsvorstehern sowie der Entega AG wurden die Schaltzeiten einiger Straßenlaternen angepasst, damit ist auch dem Antrag von Bündnis90/Die Grünen im Fischbachtal aus dem Jahr 2018 Rechnung getragen, die nächtliche Lichtverschmutzung zu reduzieren.
Die Folierung der Fenster der Friedhofshalle wurde in Auftrag gegeben, ebenso der Ersatz der alten defekten Beschallungsanlage.
Die Gemeinde Fischbachtal hat sich beim Wettbewerb „Stadtradeln – Radeln für ein gutes Klima“ angemeldet. Ich möchte Sie an dieser Stelle ALLE ermuntern, Ihre Fahrten mit dem KFZ auf den Prüfstand zu stellen und die eine oder andere Fahrt mit dem Fahrrad durchzuführen.
Die Nachlassverwalterin Frau Wurzel stellte aus dem Nachlass einer Erblasserin eine weitere Spende von 10.000 € für die Spielplatzsanierung in Nonrod in Aussicht.
Die Einzäunung der öffentlichen Gewässer in den verschiedenen Ortsteilen, die von unserem Versicherer als Gefährdungspotential eingestuft wurden, ist abgeschlossen. Die Klärung zu dem Steinbruchseegelände befindet sich noch im Geschäftsgang.
Die energetische Sanierung des Sportlerheimes ist abgeschlossen. Die Mittel aus dem Kommunalen Investitionsprogramm (KIP) wurden nun für die energetische Sanierung der Fenster- und Türen, der Dachfläche und der Außenwände eingesetzt.
Die Wi-Bank zahlte die KIP-Mittel zur Sanierung des Lippmannweges ohne Mittelabruf an die Kommunen aus.
Zur Kompensation der Gewerbesteuerausfälle erhält die Gemeinde 66.047 €. Dies wird hälftig von Bund und Land getragen.
Beim dem Niedernhäuser Feuerwehrfahrzeug LF8/6 (Bj. 1993), musste das Steuerungsmodul und die Kupplungsfedern des Nebenantriebes getauscht werden, um den Brandschutz und die Technische Hilfeleistung aufrecht zu erhalten.
Die Auftragsvergabe für die Beladung des neuen, über eine Landesbeschaffungsaktion geförderte Löschgruppenfahrzeug LF10KatS ist nahezu abgeschlossen. Die Auslieferung ist bis Ende des Jahres vorgesehen.
Die Gemeinde Fischbachtal hat einen Liquiditätskredit über 250.000 € bei der Deutschen Kreditbank aufgenommen. Kurioserweise erhalten wir dafür noch einen Bonus von 125 Euro.
Der Gemeindevorstand hat ein In‑House‑Tagesseminar „Büroorganisation / Zeitmanagement“ für alle Verwaltungsmitarbeiter und den Bauhofleiter beschlossen.
Die Gemeinde Fischbachtal hat sich mit insgesamt fünf Maßnahmen für das Förderprogramm „Starke Heimat Hessen – Digitalisierungspauschale“ angemeldet. Hierdurch erhalten wir die Grundpauschale von 7.500 Euro als Zuschuss, bei einem Eigenanteil von mind. 2.500 Euro.
Die Kommunalaufsicht hat im Zuge der Haushaltsgenehmigung 2020 eine annähernde Kostendeckung des Teilhaushaltes „Friedhofs- und Bestattungswesen“ gefordert. Daher musste eine Gebührenkalkulation in Auftrag gegeben werden.
Ab dem 01.09.2020 wird für den U3-Bereich eine zweite Betreuungszeit von 7 bis 13 Uhr unter Einschluss des Mittagessens, aber ohne Schlafmöglichkeit angeboten.
Auf dem KiTa-Außengelände mussten die beiden Trauerweiden zurückgeschnitten werden, um so der Verkehrssicherungspflicht nachzukommen.
Die Arbeiten zur KiTa- Erweiterung haben begonnen, die Pavillons sollen Ende September aufgestellt werden. Anschließend muss noch die Anbindung an die bestehende Einrichtung hergestellt werden.
Soweit mein Bericht zur heutigen Sitzung. Für Fragen stehe ich wie immer gerne zur Verfügung.
gez. Thoma, Bürgermeister