Sitzung der Gemeindevertretung am 22.05.2018

Bericht des Gemeindevorstandes und Niederschrift der Sitzung

Bericht des Gemeindevorstandes

Sehr geehrter Herr Gemeindevertretervorsteher, meine Damen und Herren, zur heutigen Sitzung der Gemeindevertretung möchte ich aus der Arbeit des Gemeindevorstandes folgendes berichten:

Der Tag der Vereine war eine gelungene Veranstaltung, die von den Bürgern gut angenommen, von den Vereinen schön präsentiert und von dem Organisatorenteam hervorragend vorbereitet war. Die Sparkasse Dieburg hat das Projekt finanziell unterstützt

Zur Verbesserung der Breitbandversorgung soll für das Feuerwehrhaus Niedernhausen ein Anschluss mit höherer Datenrate beantragt werden. Dadurch steht auch für das öffentliche WLAN im Bürgerhaus mehr Leistung zur Verfügung. Die Telekom hat mitgeteilt, dass auch für das Ortsnetz im 2. Quartal eine Verbesserung für die Haushalte freigeschaltet werden soll.

Die Steigerung der Baupreise hat auch die Gemeinde Fischbachtal zu spüren bekommen. Bei der Ausschreibung der Straßenbau-Fertigstellungsarbeiten für das Baugebiet „Schlossbergweg“ gab es Kostensteigerungen von rd. 16 %. Im Baugebiet „Schlossbergweg“ und „Amtsacker“ soll in diesen Tagen mit den Ausbauarbeiten begonnen werden. Für das Baugebiet „Amtsacker“ hat der Gemeindevorstand die Pflanzarbeiten für den Bereich entlang der Landesstraße vergeben.

Für die Verwaltung musste ein neuer Spezial-Drucker für die vorläufigen Pässe und Kinderausweise angeschafft werden. Im Bauhof war die Ersatzbeschaffung einer Tischkreissäge notwendig und eine Freisprecheinrichtung für ein Gemeindefahrzeug wurde beschlossen.

Im Bürgerhaus Niedernhausen sollen neue Bühnenstrahler angeschafft werden, die deutlich energiesparender sind und auch weniger Wärme erzeugen. Die Montage erfolgt ehrenamtlich.

Am 08. Juni findet die nächste Veranstaltung für die Zukunft des Museums Schloss Lichtenberg statt. Das erarbeitete Konzept soll den Vertretern aus Politik, Kultur und Wirtschaft vorgestellt werden, um einen Träger und vor allem Sponsoren für eine zukunftsfähige Lösung zu finden.

Bei verschiedenen Stellen im Gemeindegebiet haben Anwohner nachgefragt, ob Sie gemeindeeigene Flächen vor ihrem Anwesen auf eigene Kosten pflastern dürfen. Dies wird im Regelfall vom Gemeindevorstand mit Rücksprache der Ausbauart genehmigt.

Der Gemeindevorstand hat sich intensiv mit einer Anfrage des KVV Lichtenberg zur Gebührenbefreiung für deren Veranstaltungen für den Kaisersaal beschäftigt. Die langjährige große ehrenamtliche Arbeit der Beteiligten hat Lichtenberg weit in der Region bekannt gemacht. Dafür gebührt Dank und Anerkennung. Der aktuell erhobene Satz berücksichtigt diese Belange aber vollständig und liegt weit unter dem aktuellen Mietsatz. Mehr freiwillige Leistung kann die Gemeinde Fischbachtal leider bei der Haushaltssituation nicht anbieten.

Der VDK Ortsverband Fischbachtal hat für sein 70-jähriges Jubiläum um Freistellung für die Bürgerhausmiete und die Schankerlaubnis gebeten. Diesem Antrag hat der GVO zugestimmt.

Für die Ev. Kindertagesstätte wird zur Unterstützung der Personalsituation und Ausbildung von geeigneten Fachkräften einer Berufspraktikantin (1 Jahr) ermöglicht, ihre Ausbildung in Fischbachtal zu beenden. Diese Möglichkeit stellt auch die wirksamste Version zur Personalgewinnung dar.

In der Kindertagesstätte fand Anfang Mai eine Gefahrenverhütungsschau statt. Dabei wurde kleinere Beanstandungen und Anregungen festgestellt, die sich teilweise schon in der Umsetzung befinden.

Für die Schätzung von Wildschäden hat sich Herr Christian Feick aus Steinau bereiterklärt. Er wird als Wildschadenschätzer ernannt und steht er als Ansprechpartner bereit.

Der Gemeindevorstand hat sich mit dem Thema „Versicherungsamt – Gemeindeauskunftsstellen“ beschäftigt und festgestellt, dass die Gemeinde keine Rentenberatung leisten kann, da hierfür bestimmt Behörden zuständig sind und es auch private Rentenberater gibt. Die Entgegennahme von Anträgen in diesem Zusammenhang wird weiterhin durch die Kommune gewährleistet.

Die Veränderung der Bestattungskultur ist auch in Fischbachtal deutlich zu spüren. Es gibt zahlreiche Anfragen für den Bestattungswald oder auch für Urnen-Stellen auf dem Friedhof. Gleichzeitig häufen sich die Anfragen für eine vorzeitige Auflösung von Gräbern. Der GVO hat außerdem dem Antrag eines Fischbachtalers zur Bestattung eines auswärtigen Angehörigen zugestimmt.

Anfang Mai wurde das Projekt „Bienenweidenpflanzung“ umgesetzt. Mehrere Bauhöfe wurden unter fachkundiger Anleitung verschiedene Arten der Anlage von bienengerechten Flächen erläutert. Die Mitarbeiter konnten vieles testen. Das Projekt wurde vom Landkreis gefördert. Der Fischbachtaler Anteil wurde von dem NaBu Fischbachtal und der Jagdgenossenschaft Niedernhausen finanziert.

Für das Projekt „Bürgerbus“ hat sich die Projektgruppe jetzt zweimal getroffen. Derzeit werden die Fragebogen verteilt, um eine Bedarfsabfrage aller in Frage kommenden Einwohner zu erhalten.

Der von der Sparkassenkulturstiftung gestiftete Geschirrmobilanhänger ist stark reparaturbedürftig. Daher wird aktuell eine Abfrage bei den Vereinen durchgeführt, um die Nutzungsintensität im Hinblick auf den bestehenden Aufwand zu prüfen.

Für die Beleuchtung der beiden Bushaltestellen am Ortseingangsbereich Steinau wird künftig eine Solarleuchte angebracht, die die Situation vor Ort deutlich verbessert.

Die Holzvermarktung im Land Hessen wird sich in den nächsten Jahren aufgrund eines Urteils verändern. Das Land Hessen befindet sich dabei in einem Umstellungsprozess, mit dem neue Wege für die Holzvermarktung gefunden werden sollen.

HessenMobil hat mitgeteilt, dass in den diesem Jahr die Landesstraße zwischen Lützelbach und Billings teilweise erneuert und teilweise saniert wird. Im Zuge dieser Ausschreibung wurde auch die Fußgängerschutzanlage unterhalb Niedernhausens (Amtsacker) mit ausgeschrieben.

Die Gemeinde Fischbachtal hat die Betreuung der Flüchtlinge zum 30. Juni 2018 an den Landkreis Darmstadt-Dieburg zurückgegeben. Aktuell (15 Personen) sind noch zwei anerkannte Familien in einer Gemeinschaftsunterkunft in Steinau und drei Personen privat in Niedernhausen untergebracht. Die Stelleninhaberin wurde aus diesem Beschäftigungsverhältnis in die Gemeindeverwaltung übernommen, wo eine halbe Stelle freigeworden ist. Ein weiteres Minijobverhältnis wurde aufgelöst.

Zum Schluss darf ich Ihnen mitteilen, dass uns das Thema „Hessenkasse“ im zweiten Halbjahr intensiv beschäftigen wird und sich die gemeindlichen Gremien überlegen müssen, wie die Mittel verwendet werden. Hierzu müssen aber erst die Richtlinien vom Land Hessen verabschiedet werden.

Soweit mein Bericht zur heutigen Sitzung. Für Fragen stehe ich wie immer gerne zur Verfügung.

P. Thoma, Bürgermeister

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